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Rechtliche Angaben im Netz – wichtige Informationen für Impressum und Datenschutz

In der EU ansässige Unternehmen müssen auf ihren Websites einige rechtlich relevante Angaben machen. Es muss klar gekennzeichnete Seiten für Impressum und Datenschutz geben, und auf diesen müssen bestimmte Informationen zu finden sein. Wer diese Informationen nicht bereitstellt, riskiert, von der Konkurrenz oder verschiedenen Verbänden kostenpflichtig abgemahnt zu werden. Wir geben Ihnen hier einen kurzen Überblick über rechtliche Angaben, die auf Websites von Einzelunternehmern und Kaufleuten nicht fehlen dürfen.

Handelsregister und Steuerangaben – was muss angegeben werden?

Themen, bei denen oft Unsicherheit herrscht, sind das Handelsregister und die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.). Hier gilt: Eingetragene Kaufleute (e. K.) müssen in ihrem Impressum stets Handelsregisternummer mit Angabe des Gerichts, USt-IdNr. oder Steuernummer und die zuständige Kammer angeben. Reine Einzelunternehmen, also keine e. K., müssen keine Handelsregisterangabe machen. Besondere Hinweise zur Rechtsform müssen weder Einzelunternehmer noch eingetragene Kaufleute machen, weil nach der Bezeichnung der Firma immer der Inhaber genannt wird.

Alternative Streitbeilegung – für wen gilt das?

Auf vielen Websites findet sich mittlerweile ein Hinweis zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle. Dieser Hinweis gibt Auskunft darüber, ob der Betreiber der Website verpflichtet und bereit ist, an einem möglichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Hinweispflicht auf der Website gilt hier für Unternehmen, die mindestens zehn Mitarbeiter haben oder AGBs verwenden, also zum Beispiel als Online-Dienstleister. Übrigens: Bei der Anzahl der Mitarbeiter zählt jeder, ob Praktikant oder Inhaber, ob Teilzeit oder Vollzeit.

Den Datenschutz immer im Blick für unsere Kunden

Wir lassen unseren Webbaukasten regelmäßig von rechtlich geschultem, unabhängigem Personal prüfen. Denn unseren Kunden ein gutes Gefühl in Sachen Datenschutz zu geben, hat für uns einen besonders hohen Stellenwert.

 

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